Reformvorschlag: bedingungsloses Grundeinkommen von 1500 Euro für jeden

[DOTL]

Reformvorschlag: bedingungsloses Grundeinkommen von 1500 Euro für jeden

Hallo,

ich bin über einen Reformvorschlag einer Privatperson gestoßen, welche via Onlinepetition an den Deutschen Bundestag ein gesetzliches Grundeinkommen fordert.

Jene Petition sieht vor, dass Erwachsene ein monatliches Grundgehalt von 1500 Euro erhalten sollen, Kinder hingegen 1000 Euro.
Im Gegenzug fallen sämtliche Transferleistungen (z.B. gesetzliche Rentenversicherung, Arbeitslosenleistungen, etc.), Steuern und anderweitige Subventionen weg. Als einzige Besteuerung soll eine hohe Konsumsteuer - also eine höhere Mehrwertsteuer - gelten.

Laut der "Zeit" soll diese Petition mittlerweile zur größten Petition Deutschlands zählen, welche mit über 50.000 "Unterschriften" die größte Unterstützerschaft erreichen konnte.

Bisher hat der Bundestag diese Petition nicht aufgegriffen, allerdings halten sich die Parteien bisher noch ziemlich bedeckt. Verschiedene Politiker aus verschiedenen bundespolitischen Parteilagern haben diesen Reformvorschlag sehr ablehnend betrachtet, da dieser dem Leistungsfähigkeitsprinzip der sozialen Marktwirtschaft widersprechen würde. Abgesehen davon sei die Finanzierung nicht sichergestellt. Als Gegenmaßnahme seien eher bessere Bildungsmöglichkeiten zu realisieren, wodurch bessere Arbeitsbedingungen für Einzelne geschaffen werden sollen. Auch setzten sich einige Politiker für eine Reform der Zeitarbeit ein.
Hingegen konnte dieser Vorschlag indirekt auch Zustimmung gewinnen. Unabhängig dieses Reformvorschlags machte Dieter Althaus (Ministerpräsident Thüringen, CDU) den Vorschlag, dass Erwachsene ein Grundgehalt (also ein Basisgehalt) von 600 Euro erhalten sollten und Kinder eines von 200 Euro. Dadurch sollte die Existenz sichergestellt werden, aber der Anreiz zu arbeit und damit dem Leistungsfähigkeitsprinzip zu entsprechen, nicht genommen werden.

Nun meine Frage:

Was haltet ihr von diesem Vorschlag?

Haltet ihr ein Grundgehalt (unabhängig der Höhe) für sinnvoll?

 

[ruyven_macaran]

AW: Reformvorschlag: bedingungsloses Grundeinkommen von 1500 Euro für jeden

Grundgehalt halte ich prinzipiell für sinnvoll, wenn das System ausreichend stark geschlossen ist.
D.h. ein derartiges System wird ein enormes Interesse im Ausland hervorrufen - man braucht also sehr effektive Zuwanderungsregeln. Außerdem bleibt der positive Effekt einer flächendeckenden Mindestlohnregelung (sehr schlecht bezahlte Jobs werden nicht mehr angenommen -> müssen aufgewertet werden) aus, wenn diese Jobs in großer Zahl von ausländischen Arbeitskräften übernommen werden. (ein Schutz davor könnte innerhalb der EU sehr schwer werden)
Zu guter letzt ist ein derartiges System ein sehr sinnvoller Ersatz für andere soziale Unterstützungsmaßnahmen (bis runter zur Suppenküche und Obdachlosenbetreuung) - das funktioniert aber ebenfalls nur, wenn alle im Einzugsbereich der selbigen das Grundeinkommen erhalten werden. Hier befürchte ich massive soziale Probleme (und damit Konflikte) im Bereich von dauerhaft in Deutschland lebenden Ausländern.

Zu guter letzt: Die Höhe muss natürlich angemessen sein. 1500€ für einen Erwachsenen???
Hat da jemand großen Privatbesitz und will eine Inflation anzetteln? Wenn man keine zusätzliche Zukunftsvorsorge betreiben muss (und dass muss man bei dieser Regelung ja nicht mehr) und die Krankenversorgung weiterhin extra läuft (was aufgrund der zufälligen Verteilung der Kosten auf einzelne sehr sinnvoll ist) kann man derzeit ganz gut von 600€, maximal 700€ leben (mit dieser Regelung entfällt ja auch der Zwang, in Ballungsräumen zu bleiben, weil man größere Chancen auf einen neuen Job hat). Bisherige politische Pläne (in größerem Maße von der Linke vertreten, Ansätze bei den Grünen und der SPD) gingen von maximal 800€ aus, was imho ein mehr als großzügiges Maß ist.
Ich würde 650€+jährlichen Inflationsausgleich nehmen, das ist genug zum Leben und für ein bißchen Spielraum. (letzterer wird zwar auch missbraucht werden, ist aber zwingend notwendig, damit Personen sich in kleinerem Maßstab die Grundlagen für Selbstständigkeit, künstlerische oder soziale Beätigung,... schaffen können, was für die Gesellschaft zuträglich wäre)

Ebenso abstrus bei obiger Petition ist die Finanzierung.
Da greift genau das, was ich regelmäßig der Politik vorwerfe: Sie begreifen nicht, dass "steuern" auch eine zweite, nämlich eine lenkende Bedeutung hat.
Und für das ist nicht zu unterschätzen.
Nun wollen wir in Deutschland auch eine ganze Menge lenken - z.B. soll (und muss) der Verbrauch quasi aller natürlichen Ressourcen (angefangen beim Öl, aber bis hin zu "Fläche") drastisch reduziert bzw. auf 0 gesenkt werden, außerdem muss (gerade auch bei so einem System) der Geldfluß ins Ausland verringert werden. Umgekehrt wollen wir einen lebhafteren Binnenmarkt, bei dem das Geld innerhalb Deutschlands zirkuliert.
Eine Konsumsteuer betrifft keinen einzigen der abzustellenden Punkte, sondern flächig den kompletten Markt - da der zu einem größeren Teil ein Binnenmarkt ist also genau das, was gefördert werden sollte.
Totaler Schwachsinn.

Sinnvolle Gegenfinanzierung würde imho den Verbrauch von Primärenergieträgern, (im zeitlichen Rahmen des Verbrauchs) nicht nachwachsenden Rohstoffen, und Flächen sowie Umweltverschmutzung in jeder Form belasten.
Immerhin scheint die Petition eine Abschaffung der Steuern zu beabsichtigen, die aktuell die Schaffung von Arbeit bestrafen - genau wie obiges imho sehr sinnvoll, auch ohne Grundeinkommen.
Aber die Motivation liegt in dem Fall wohl in Bürokratismusabbau, nicht in den gesellschaftlichen Auswirkungen...

 

[JePe]

AW: Reformvorschlag: bedingungsloses Grundeinkommen von 1500 Euro für jeden

Der Zeichnungszeitraum fuer diesen alle Jahre wieder breitgetretenen Quark ist gottlob inzwischen ueberschritten.

Bedingungsloses Grundeinkommen? Wie soll das finanziert werden, von wem und warum?

In der vom thueringischen Skifahrer angedachten Hoehe existiert es objektiv bereits - unter dem Namen Hartz IV. Addiert man auf dieses naemlich die von der Gesellschaft finanzierte Warmmiete, bewegt man sich etwa auf diesem Niveau. Wer glaubt, dass eine Apostrophierung dieser Leistung als "bedingungslos" einen Anreiz zur Arbeitsaufnahme schaffen wuerde, glaubt vermutlich auch, dass die kleinen Kinder der Klapperstorch bringt. Jedenfalls konnte ich schon selbst beobachten, wie erfindungsreich und halsstarrig sich Bezieher dieser Leistung -trotz Sanktionsandrohung- um angebotene (qualifizierte) Arbeit gedrueckt haben. Wie der Wegfall der Sanktionsandrohung hier die Laeuterung vom reinen Nehmer hin zum aktiven, sozialen Mitglied der Gemeinschaft bewirken soll, ist mir voellig schleierhaft.

Eine andere, von links aussen oft zu hoerende Zahl, ist €1.500. Finanziert werden soll auch hier im Grunde ueber eine Konsumsteuer - von 100 Prozent. Im Klartext wuerde das Broetchen dann nicht mehr €0.25, sondern €0.50 kosten. Das wuerde erstens die Kaufkraft auf ein Niveau von womoeglich weniger als das reduzieren, was ein Hartz IV-Bezieher heute zur Verfuegung hat, und ausserdem die Schattenwirtschaft explodieren lassen - weil der neue Abfluss dann naemlich nicht mehr €250,- sondern €500,- kosten wuerde. Oder eben €300,- ... dann aber ohne Rechnung vom Klempner.

Von Nachkommastellen wie etwa, dass wir nicht auf dem Planeten Deutschland leben, sondern in der EU, deren Mitglied wir sind, mal ganz zu schweigen.

Ein bGE ist eine soziale Utopie, oder besser noch: ein soziales perpetuum mobile. Davon zu traeumen ist O.K., aber wenn Politiker es in Aussicht stellen, ist allergroesstes Misstrauen geboten. Entweder luegen sie wie gedruckt oder sind dumm genug zu glauben, es koennte funktionieren. Jeder darf selbst entscheiden, was schlimmer ist.

 

[DerSitzRiese]

AW: Reformvorschlag: bedingungsloses Grundeinkommen von 1500 Euro für jeden

1500€ + das Bruttogehalt (keine Abzüge mehr)? Habe ich das richtig verstanden? Wie soll das finanziert werden?

 

[Stefan Payne]

AW: Reformvorschlag: bedingungsloses Grundeinkommen von 1500 Euro für jeden

1500€ + das Bruttogehalt (keine Abzüge mehr)? Habe ich das richtig verstanden? Wie soll das finanziert werden?

In dem man alle unnötigen Subventionen stoppt (Landwirtschaft ), unnötige oder schwachsinnige Ausgaben eindämmt (Halstenbecker Knick-Ei, diverse Brücken, die zu nix nutze sind), hier hat man die allgemeine Verschwendung, die man in D leider sehr häufig antrifft.

Ein Beispiel ausm Umfeld: vor Jahrzehnten wurd der Bahnhof in der Stadt außer Dienst gestellt, jetzt soll ein neuer gebaut werden...

Fakt ist aber, das ein Mindestlohn her muss, die "Nebenkosten" für den Arbeitgeber drastisch reduziert werden müssen und der Hartz4 Satz verdoppelt...

 

[DerSitzRiese]

AW: Reformvorschlag: bedingungsloses Grundeinkommen von 1500 Euro für jeden

aber 1500? Sehr sehr viele würden dann nicht mehr arbeiten gehen.

 

[DOTL]

AW: Reformvorschlag: bedingungsloses Grundeinkommen von 1500 Euro für jeden

Ich denke ein geregelter und angemessener Mindestlohn ist für manche Branchen nicht falsch. Aber ein solches Prinzip ist mit dem eines Gruneinkommens für jeden nicht vergleichbar. Oskar Lafontaine forderte immer wieder schon einen Mindestlohn und weiterhin wurden seine Forderungen hinsichtlich eines Grundeinkommens durch seine Partei verstärkt. Jedoch ist es wahrlich so, dass ein (hohes) Grundeinkommen dem Leistungsfähigkeitsprinzips der sozialen Marktwirtschaft widersprechen würde. Sicherlich ist es so, dass man durch ein höheres Einkommen freier agieren kann. Es stehen einem mehr Möglichkeiten zur Verfügung, was bereits bei Freizeit- und Konsumangeboten anfängt aber auch bis in den Bildungssektor greift. Hingegen werden durch den progressiven Steuersatz höhere Einkommen auch stärker versteuert. Allerdings zeigt unser (Steuer)System hier auch einige Unklarheiten. Jedem Erwerbstätigen werden beispielsweise 4000 Euro an Bildungsaufwendungen zugesprochen, welche ein jeder von seiner Steuer absetzen kann. Allerdings, nur derjenige, der bereits ein höheres Einkommen erzielt kann von dieser Regelung wirklich profitieren - anteilsmäßig aber jeder, der bereits ein Einkommen über den sog. 7664 Euro. Durch ein gesichertes Grundeinkommen für jeden, so könnte man argumentieren, würde jenes dann wegfallen. Also schwindet der Anreiz sich weiterzubilden oder stattdessen werden lediglich Konsum- und Freizeitangebote genutzt.
Hier würde aber dann das greifen, was JePe erwähnte. Durch den erhöhten Steuersatz (also durch eine hohe Mehrwertsteuer) sinkt auch die Kaufkraft und damit das Realeinkommen.

Vielleicht ist es besser, wenn man stattdessen die Höhe des Existenzminiums anpasst. Die 7664 Euro als steuerliche Freigrenze wurde im Zuge der Konjunkturprogramme auf 8000 Euro erhöht, in Österreich hingegen hat man 10.000 Euro. Mit jenen 10.000 Euro kann noch nicht seinen kompletten Haushalt bewältigen, aber das soll ja auch nicht das Ziel und der Sinn sein.
Dazu könnte man noch die Idee von oben aufnehmen und einen angemessenen Mindestlohn für bestimmte Branchen realisieren.
Das Ziel soll sein, dass Geringverdiener entlastet werden. Dadurch wiederum nimmt man den Leuten nicht den Anreiz zur Arbeit zu gehen, zugleich werden sie auch nicht so stark besteuert. Subjektiv vermittelt könnte man dadurch auch das Gefühl vermitteln, dass die Arbeit mehr an Wert gewonnen hat.
Die Idee des Grundeinkommens ist ja defacto nur für Geringverdienende interessant. Jemand, der bisher 5000 Euro als monatliches Netto verdienen konnte wird durch das Angebot von 1500 Euro (monatlich, netto) wohl nicht daheim bleiben und seinen Job ruhen lassen.

 

[Sash]

AW: Reformvorschlag: bedingungsloses Grundeinkommen von 1500 Euro für jeden

aber 1500? Sehr sehr viele würden dann nicht mehr arbeiten gehen.

es geht darum das wir nun in einer zeit leben wo nicht mehr jeder arbeit hat bzw arbeiten kann. nur das muß eingesehen werden und auch akzeptiert.

 

[Bleipriester]

AW: Reformvorschlag: bedingungsloses Grundeinkommen von 1500 Euro für jeden

Das erinniert mich an an Wahlkampfthema der FPD von 2005. Dort war von 7000 Euro jährlich für jeden Deutschen, egal welchen Alters oder Statuses die Rede.

SitzRiese hat Recht, viele würden sich ein paradisisches Leben machen, und alle, die auch durch ihr eigenes, verdientes Einkommen auch sehr gut leben konnten, wären höchst verägert!

Die Finanzierung ist außerdem unmöglich. Der FDP-Vorschlag allein (7000 Jährlich) würde den Bundeshaushalt jährlich mit 600 Milliarden belasten. Die jährlichen Einnahmen des Bundes belaufen sich rund 1000 Milliarden (1 Billion) Euro.
Man braucht jetzt nicht zu rechnen, um herauszufinden, daß es mit 18000 Euro jährlich für jeden nicht mehr hinkommt, zumal allein die 600 Milliarden den Staat schon lahmlegen würden!

 

[Stefan Payne]

AW: Reformvorschlag: bedingungsloses Grundeinkommen von 1500 Euro für jeden

Man muss die Leute auch dazu bringen, das nicht jeder im Haushalt arbeiten geht bzw arbeiten muss und sich, bei größeren Familien, 1-2 Leute um Haus und Kinder kümmern, 1-2 gehen dann arbeiten.

Früher war das ja auch möglich, da konnte einer (der Mann, idR) arbeiten gehen und von dem Gehalt konnt man dann leben, das ist heute nicht mehr so gut möglich.

Durch diesen Zustand werden einige Arbeitsplätze belegt, die andere dringender gebraucht hätten.

 

[ruyven_macaran]

AW: Reformvorschlag: bedingungsloses Grundeinkommen von 1500 Euro für jeden

Vielleicht ist es besser, wenn man stattdessen die Höhe des Existenzminiums anpasst. Die 7664 Euro als steuerliche Freigrenze wurde im Zuge der Konjunkturprogramme auf 8000 Euro erhöht, in Österreich hingegen hat man 10.000 Euro. Mit jenen 10.000 Euro kann noch nicht seinen kompletten Haushalt bewältigen, aber das soll ja auch nicht das Ziel und der Sinn sein.
Dazu könnte man noch die Idee von oben aufnehmen und einen angemessenen Mindestlohn für bestimmte Branchen realisieren.
Das Ziel soll sein, dass Geringverdiener entlastet werden. Dadurch wiederum nimmt man den Leuten nicht den Anreiz zur Arbeit zu gehen, zugleich werden sie auch nicht so stark besteuert. Subjektiv vermittelt könnte man dadurch auch das Gefühl vermitteln, dass die Arbeit mehr an Wert gewonnen hat.
Die Idee des Grundeinkommens ist ja defacto nur für Geringverdienende interessant. Jemand, der bisher 5000 Euro als monatliches Netto verdienen konnte wird durch das Angebot von 1500 Euro (monatlich, netto) wohl nicht daheim bleiben und seinen Job ruhen lassen.

Einer der Hintergedanken beim Grundeinkommen ist eine drastische Vereinfachung des komplexen Sozialsystems, es erstetzt gleichzeitig auch Rente, Arbeitslosen- und Sozialhilfe, diverse Sozialleistungen müssen nicht mehr bezuschusst oder kostenlos angeboten werden, Kindergeld, Mietzuschüsse, Bafög,... Auch die gesamte zugehörige Bürokratie kann abgebaut werden. (gibt Berichte, dass in einigen Regionen das kontrollieren von HartzIVern mehr kostet, als man durch die aufgedeckten Verstöße einspart )
Das alles erreicht man mit einer Begünstigung von Geringverienern im Steuerrecht nicht.

 

[DerSitzRiese]

AW: Reformvorschlag: bedingungsloses Grundeinkommen von 1500 Euro für jeden

Einer der Hintergedanken beim Grundeinkommen ist eine drastische Vereinfachung des komplexen Sozialsystems, es erstetzt gleichzeitig auch Rente, Arbeitslosen- und Sozialhilfe, diverse Sozialleistungen müssen nicht mehr bezuschusst oder kostenlos angeboten werden, Kindergeld, Mietzuschüsse, Bafög,... Auch die gesamte zugehörige Bürokratie kann abgebaut werden. (gibt Berichte, dass in einigen Regionen das kontrollieren von HartzIVern mehr kostet, als man durch die aufgedeckten Verstöße einspart )
Das alles erreicht man mit einer Begünstigung von Geringverienern im Steuerrecht nicht.

Das bringt dann tausende arbeitslose Beamte

 

[Nuklon]

AW: Reformvorschlag: bedingungsloses Grundeinkommen von 1500 Euro für jeden

Diese Vorschläge nützen alles nix. Kapitalismus reguliert sich selber. Und wenn ein Großteil der Leute plötzlich mehr Geld für bestimmte Sachen hat, werden für diese die Preise angezogen. In meinen Augen zuerst bei Lebensmitteln.
Und für 1500 € würden 45 von 50 Leuten in meinem Bekanntenkreis nicht mehr oder weniger arbeiten gehen, weil sie nicht mal auf tausend im Monat kommen. Klingt hart, ist aber so(meiner Meinung nach)

 

[Bleipriester]

AW: Reformvorschlag: bedingungsloses Grundeinkommen von 1500 Euro für jeden

50000 Spaßvögel, von denen nicht einziger darüber nachgedacht hat, wie das zu finanzieren ist und welche fatale Folgen das hat.
Nicht nur, daß es mehr kostet, als überhaupt da ist.
Da Kinder nur 1000 Euro bekommen, gehe ich jetzt mal von 16000 Euro jählich für jeden aus, das sind bei 80000000 Menschen genau 1280000000000, also 1,28 Billion Euro.
Nicht nur, daß es kein Geld mehr gäbe für Schulen, Infrastruktur, Polizei, Armee und alle anderen Staatsausgaben, man müßte auch noch 280 Milliarden (Staatshaushalt 1 Billion] im Jahr an Schulden aufnehmen.
Die deutsche Kreditwürdigkeit würde innerhalb weniger Monate von der Bewertung AAA auf den schlechtest möglichen Wert abfallen, was dazu führt, da Kredite teurer werden und letztendlich nicht mehr gewährt werden.

50000 mal geballter Schwachsinn!
Solche Leute sind nicht ernst zu nehmen. Gott bewahre, daß solche Clowns Einfluß auf die Politik nehmen können. Es ist schon nicht mehr scherzhaft gemeint, wenn ich sage, daß für solche Leute eine Entmündigung in Frage kommt.

Was fordern sie als nächstes? Mondlandung auf dem Mars? Bockwurst kostenlos für alle? Brennstäbe als Ersatz für Neonröhren? Wie gesagt, Gott bewahre!!!

 

[Nuklon]

AW: Reformvorschlag: bedingungsloses Grundeinkommen von 1500 Euro für jeden

Die Idee war ja eine Umverteilung zu schaffen, da der Durschnittsverdienst darüber liegt, der Großteil der Bevölkerung jedoch weniger verdient.
Niemand hat gesagt, dass der Staat die alleinige Last tragen soll. Was aber ich aber dem Kapitalistischen System zuschreibe, da keiner mehr an unseren total verarmten Reichen und unsere Unternehmen denkt, die nichts abgeben können, vor Sorgen um ihren Lebensunterhalt.
Wir sind eine Gesellschaft, die zusammen lebt, dies scheine viele gern zu vergessen.

 

[Bleipriester]

AW: Reformvorschlag: bedingungsloses Grundeinkommen von 1500 Euro für jeden

Niemand hat gesagt, dass der Staat die alleinige Last tragen soll.

Wer denn dann, soll ich etwa von den 1500 Euro 1500 abdrücken, damit die Finanzierung funtioniert?

 

[Nuklon]

AW: Reformvorschlag: bedingungsloses Grundeinkommen von 1500 Euro für jeden

Was willst mit diesem Post eigentlich erreichen? Wenn du schon 1500 verdienst liegst du halt genau an der Grenze und hättest keine Nachteile davon.

 

[Sash]

AW: Reformvorschlag: bedingungsloses Grundeinkommen von 1500 Euro für jeden

1500 hört sich nett an. zudem sollte die einkommenssteuer komplett abgeschaft werden. was für ein beschiss das wir mind. 3 mal steuern zahlen dürfen.

 

[Woohoo]

AW: Reformvorschlag: bedingungsloses Grundeinkommen von 1500 Euro für jeden

Ein guter Text zum Thema Grundeinkommen:

Wirtschaftliche Freiheit Blog Archiv Gastbeitrag: Ein bedingungsloses Grundeinkommen für jeden - ein schlimmer Irrweg

 

[taks]

AW: Reformvorschlag: bedingungsloses Grundeinkommen von 1500 Euro für jeden

1500 hört sich nett an. zudem sollte die einkommenssteuer komplett abgeschaft werden. was für ein beschiss das wir mind. 3 mal steuern zahlen dürfen.

Dafür wird dann wieder die MWST angehoben, oder es kommt die Vermögenssteuer